AGB

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung
(1) Unsere, Graupner / SJ GmbH, [LINK Impressum] Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeine Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit Verbrauchern, unseren Kunden, über die von uns angebotenen Waren schließen.
(2) Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit Ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Lieferbedingungen abweichen.

§ 2 Angebot, Teillieferung, Widerrufsrecht, Rücksendekosten
(1) In unserem Online-Shop enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Wann der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns kommt, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode ab. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie in unseren Kundeninformationen [LINK: Kundeninformationen].
(3) Wir liefern unsere Waren nur an Kunden innerhalb der Europäischen Union.
(4) Wir sind in zumutbarer Weise zu Teillieferungen berechtigt.
(5) Sie haben ein Widerrufsrecht. Bei einem Widerruf haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 3 Preise und Versand
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Die Versandkosten tragen Sie.

§ 4 Haftung
(1) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen. Sofern wir nach diesem Absatz für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
(2) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten auch zugunsten meiner Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren
wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

§ 5 Sonstiges
(1) Sonstige Regelungen zum Vertrag, insbesondere bezüglich der Mängelgewährleistung, richten sich nach den deutschen gesetzlichen Bestimmungen. Handelt es sich bei der Ware um eine gebrauchte Sache verjähren die Mängelansprüche in einem Jahr ab Erhalt der Ware. Dies gilt nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und bei grobem Verschulden. Zwingendes ausländisches Recht bleibt hiervon unberührt.
(2) Weitere Informationen insbesondere zu uns als Ihrem Vertragspartner, Vertragsabschluss, Widerrufsrecht, Preisen, Zahlungs-, sowie Lieferbedingungen entnehmen Sie bitte unseren Kundeninformationen  [LINK Kundeninformationen].
(3) Weitere Informationen bezüglich der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung [LINK Datenschutz].

§ 6 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
(1) Ihnen wird das nicht-ausschließliche Recht eingeräumt, die mit der Ware gelieferte Software im Zusammenhang mit der Verwendung der Ware zu nutzen.
(2) Sie sind nicht berechtigt, Kopien der Software anzufertigen, ausgenommen zum Zwecke der Nutzung oder zu Sicherungszwecken.
(3) Sie dürfen die Ihnen an der Software eingeräumten Rechte nur an einen Dritten übertragen, wenn gleichzeitig das Eigentum an dem betreffenden
Produkt auf diesen Dritten übertragen wird und Sie keine Kopien der Software zurückbehalten.
(4) Wir sind in keinem Fall verpflichtet, den Quellcode der Software offenzulegen.

§ 7 Plattform zur Online-Streitbeilegung
(1) Für Sie als Verbraucher besteht die Möglichkeit Streitigkeiten aus dem mit uns zugrunde gelegten Vertragsverhältnis außergerichtlich durch die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission beizulegen. Diese ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar.
(2) Die Inanspruchnahme dieser Plattform zur Online-Streitbeilegung ist keine zwingende Voraussetzung, sondern stellt für Sie lediglich eine freiwillige Alternative zur gerichtlichen Auseinandersetzungen dar.

(3) Ihnen steht es frei, ihre rechtlichen Ansprüche auch weiterhin ohne Inanspruchnahme der Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission auf dem gerichtlichen Wege beizulegen.

§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt haben oder Ihr Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Kirchheim/Teck. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union haben, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte an unserem Sitz ausschließlich zuständig.

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